Schmid sagt ab: Der SVP bleibt vorerst nur Amaudruz für den Bundesrat

Pascal Schmid will nicht in den Bundesrat. Der 50-jährige Thurgauer SVP-Nationalrat hat am Dienstag, 20. Oktober, eine Kandidatur für die Nachfolge von Bundespräsident Guy Parmelin ausgeschlossen. Er möchte sich stattdessen auf die Ständeratswahl im kommenden Jahr konzentrieren. Damit steht für die Ersatzwahl im Dezember weiterhin nur eine offizielle Bewerberin bereit: die Genfer Nationalrätin Céline Amaudruz. Bis zum Ablauf der parteiinternen Bewerbungsfrist am Freitag bleiben der SVP drei Tage.

Schmids Entscheid trifft die Partei an einem empfindlichen Punkt. Der Nationalrat ist ihr Asylchef und entsprach damit besonders deutlich dem Profil, das sie für die Nachfolge sucht. Die SVP hat ausdrücklich festgehalten, dass mögliche Kandidierende auch in der Lage sein sollen, im Bundesrat das Asyldossier zu übernehmen. Zudem hatte Christoph Blocher Schmid öffentlich als fähig und führungsstark bezeichnet und auf dessen Erfahrung als ehemaliger Richter verwiesen.

Doch Schmid, der erst seit drei Jahren im Nationalrat sitzt, setzt seine Prioritäten anders. Während er für sich selbst Klarheit schafft, lässt er die Frage nach dem weiteren Bewerberfeld offen. Er erwartet zusätzliche Kandidaturen: «Da wird sich bis zur Deadline am Freitag noch einiges tun.»

Eine Absage nach der anderen

Seit Parmelin Anfang Oktober seinen Rücktritt angekündigt hat, ist die Liste der Verzichtenden deutlich stärker gewachsen als jene der Bewerbenden. Früh nahm sich die Bündner Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher aus dem Rennen. Danach sagten auch die St. Galler Ständerätin Esther Friedli und die Zürcher Regierungsrätin Natalie Rickli ab. Beide hatten zum engeren Kreis der möglichen Nachfolgerinnen gehört.

Nicht zur Verfügung stehen ferner der Schwyzer Regierungsrat André Rüegsegger und der Solothurner Nationalrat Christian Imark. Mit Schmid fällt nun ein weiterer Politiker weg, der innerhalb der Partei eine wichtige Funktion ausübt und für das gewünschte Aufgabenprofil naheliegend gewesen wäre.

Aus diesen Absagen lässt sich allerdings kein einheitlicher Grund für die Zurückhaltung ableiten. Schmid nennt mit seiner geplanten Ständeratskandidatur ein konkretes anderes Ziel. Dass mehrere bekannte Namen verzichten, bedeutet auch noch nicht, dass am Ende nur eine Bewerbung vorliegt. Es verkleinert aber den Kreis jener Persönlichkeiten, aus denen die Partei ihr offizielles Ticket zusammenstellen kann.

Amaudruz ist bereit – die Nomination bleibt offen

Céline Amaudruz bringt als Vizepräsidentin der SVP Schweiz eine prominente Parteifunktion mit. Die Genferin ist eine Vertraute des abtretenden Bundespräsidenten und in der Romandie bekannt. Solange niemand sonst offiziell antritt, steht sie im Zentrum der Nachfolgedebatte.

Ihre Stellung in der Fraktion wird allerdings nicht überall gleich eingeschätzt. Vor allem auf Deutschschweizer Seite bestehen Vorbehalte dagegen, aus ihrem öffentlichen Profil und ihrem Amt in der Parteispitze bereits eine herausragende innerfraktionelle Position abzuleiten. Die einzige erklärte Kandidatin zu sein, sichert ihr deshalb noch keine Nomination.

Umgekehrt erhöht das bisher schmale Bewerberfeld den Druck auf die Verantwortlichen. Sollte die Partei Amaudruz nicht auf ihr offizielles Ticket nehmen wollen, müsste sie überzeugende Alternativen präsentieren. Ohne weitere Kandidaturen wäre es politisch schwer zu begründen, weshalb ausgerechnet die eigene Vizepräsidentin nicht berücksichtigt wird.

Für die grösste Partei des Landes und des Parlaments steht damit auch ihr personeller Anspruch auf dem Spiel. Bereits die Mitte hatte vor rund anderthalb Jahren Mühe, ein Zweierticket für die Nachfolge von Viola Amherd zusammenzustellen. Die SVP muss nun zeigen, dass sie für einen frei werdenden Regierungssitz eine echte Auswahl anbieten kann.

Wer aus der Parteispitze noch antreten könnte

Mehrere bekannte SVP-Politiker haben bisher nicht abgesagt. Dazu gehören der Luzerner Nationalrat Franz Grüter, der Zürcher Nationalrat und Unternehmer Thomas Matter sowie der Walliser Nationalrat Michael Graber. Graber überlegt sich eine Kandidatur weiterhin. Eine fehlende Absage ist jedoch nicht mit einer Bewerbung gleichzusetzen.

Besonders im Blick steht Fraktionschef Thomas Aeschi aus Zug. Er kandidierte bereits 2015 für den Bundesrat und unterlag damals Guy Parmelin. Ein früherer erfolgloser Versuch schliesst eine spätere Wahl nicht aus: Auch Finanzministerin Karin Keller-Sutter gelang der Einzug in die Landesregierung im zweiten Anlauf.

Eine Kandidatur aus diesem Kreis würde dem Verfahren zusätzliches Gewicht geben. Noch ist aber offen, ob sich jemand aus der Parteiführung tatsächlich zur Verfügung stellt. Bis Freitag muss aus den kursierenden Namen ein verbindliches Bewerberfeld werden.

Die Kantone könnten die Auswahl verbreitern

Neben den Mitgliedern des Bundesparlaments werden zwei Regierungsräte als mögliche Bewerber genannt: Pierre-Alain Schnegg aus dem Kanton Bern und Jean-Pierre Gallati aus dem Aargau. Beide sind in ihren Kantonen für das Asylwesen zuständig und würden damit eine zentrale Anforderung der SVP erfüllen. Schnegg könnte als französischsprachiger Politiker zudem die sprachregionale Auswahl erweitern.

Ihre Exekutiverfahrung könnte auch über die eigene Partei hinaus von Bedeutung sein. Wer bereits in einer Kantonsregierung arbeitet, kennt die Anforderungen kollegialer Entscheide. Gerade für das linke Lager im Parlament kann diese Erfahrung bei der Beurteilung einer SVP-Kandidatur ein Argument sein.

Über Parmelins Nachfolge entscheidet schliesslich die Vereinigte Bundesversammlung, nicht die SVP allein. Auch die spätere Departementsverteilung legt der Bundesrat selbst fest; das gewünschte Asylprofil ist keine Garantie für eine bestimmte Zuständigkeit. Zunächst richtet sich der Blick jedoch auf Freitag: Dann wird sichtbar, ob Amaudruz Konkurrenz erhält – und wie breit die SVP ihre Auswahl für die Dezemberwahl tatsächlich abstützen kann.